„Künstler-Grundeinkommen wie in Baden-Württemberg und Bayern muss Vorbild für ganz Deutschland sein“

Heute hat der bayrische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, dass Bayern jedem Künstler (Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse vorausgesetzt) für die nächsten drei Monate 1.000 Euro monatlich bezahlen wird.


Niklas Nienaß MdEP,
Mitglied des Kulturausschusses und Initiator der „Cultural Creators Friendship Group“ im Europäischen Parlament, begrüßt diese Maßnahme und kommentiert:

„Was die von mir initiierte europaweite Kampagne #saveEUculture (www.saveEUculture.eu) schon seit Wochen fordert, erkennen nun endlich auch erste Regierungen offenbar als notwendig und dringend an: Finanzielle Soforthilfen für Kulturschaffende, die durch das Raster der bisherigen staatlichen Corona-Hilfen fallen – darunter insbesondere Künstler in atypischen Beschäftigungsformen, etwa freie Schauspieler, Sänger, Musiker oder Fotografen. Hartz IV ist für sie keine Lösung, da die meisten von ihnen weiterhin arbeiten und lediglich ohne Einkommen sind; zudem geht es hier auch um die Wertschätzung von Kulturschaffenden durch unsere Gesellschaft.

Dass Bayern jetzt dem guten Beispiel von Baden-Württemberg folgt – wo Künstler de facto bereits ein Grundeinkommen von 1.180 Euro erhalten – und die in der Künstlersozialkasse (KSK) organisierten Künstler mit monatlich 1.000 Euro unterstützen möchte, ist daher grundsätzlich positiv zu bewerten. Allerdings ist ein erheblicher Teil der Künstler gar kein KSK-Mitglied, auch sind drei Monate kein langer Zeitraum – hier muss also nachgebessert werden, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Wirklich schlimm ist jedoch die Situation in den anderen Bundesländern; es kann doch nicht sein, dass Künstlern im Großteil Deutschlands jegliche Hilfe komplett verwehrt bleibt (oder aber Hilfsmaßnahmen nur halbherzig und schlecht durchgeführt werden)! Ich sehe daher die Bundesregierung und konkret Kulturstaatsministerin Monika Grütters in der Verantwortung und fordere sie auf, umgehend einen bundesweit angelegten Künstlerrettungsschirm zu spannen.

So richtig und wichtig Sofortmaßnahmen sind, dürfen diese jedoch nicht über grundlegende Probleme des Kultursektors hinwegtäuschen. Viele Autoren, Künstler und sonstige Kulturschaffende haben schon in normalen Zeiten oftmals prekäre Arbeitsbedingungen. Daher ist es wichtig, dass wir auch nach dem Ende der COVID-19-Krise die Kultur- und Kreativbranche mit einem nachhaltigen Konzept unterstützen, und dies europaweit. Aus meiner Sicht sind etwa gemeinsame Sozialprogramme auf EU-Ebene – vergleichbar der deutschen Künstlersozialkasse – notwendig, um die Absicherung von Beschäftigten im Kulturbereich zumindest auf ein gemeinsames europaweites Minimalniveau zu heben.“

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