Dear friends, The European Commission has recently presented their proposals for a revised European budget for 2021-2027 and a recovery package. Therein, regional funds play a fundamental role and should…
Einladung Webinar – Regionale Ungleichheit: Das unterschätze Risiko für Europa – 23. Juni um 19 Uhr
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, die Europäische Kommission hat kürzlich ihre Vorschläge für einen EU-Haushalt für 2021-2027 und ein Europäisches Konjunkturpaket vorgelegt. Darin spielen die Regionalfonds eine fundamentale Rolle…
ELER-Erhöhung: Knapp, aber ländliche Räume wieder auf dem richtigen Weg
EU Corona-Wiederaufbaufonds Gestern hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den neuen EU-Haushalt ab 2021 für ein grüneres, digitales und widerstandsfähiges Europa vorgestellt. Das neue Gesamtbudget umfasst einen mit 1,1 Billionen…
Just Transition Fund: 32,5 Mrd. Euro mehr für Kohleregionen
EU Corona-Wiederaufbaufonds Heute Mittag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den neuen EU-Haushalt ab 2021 für ein grüneres, digitales und widerstandsfähiges Europa vorgestellt. Das neue Gesamtbudget umfasst einen mit 1,1…
Grüne fordern Sonderregelungen für deutsch-polnische Pendler
Anlässlich der gestrigen Demonstrationen am deutsch-polnischen Grenzübergang Linken erklärt der Europaabgeordnete Niklas Nienaß: „7000 Menschen pendeln normalerweise täglich über die deutsch-polnische Grenze zwischen ihrem Arbeits- und Wohnort. Bei allem Verständnis…
Background Information: EU Corona Response Investment Initiatives (CRII & CRII+)
An article in the German newspaper Der Spiegel which heavily criticizes the EU for allocating a disproportionate amount of money to Hungary under the EU’s Corona response investment initiatives has…
Hintergrund: EU Corona Response Investment Initiatives (CRII & CRII+)
Durch den Spiegel Artikel “Ausgerechnet Orbán kassiert bei der EU ab” ist in Deutschland eine öffentliche Diskussion über Teile der Corona-Maßnahmen der EU entstanden. Mit diesem Papier möchte ich euch…
„Künstler-Grundeinkommen wie in Baden-Württemberg und Bayern muss Vorbild für ganz Deutschland sein“
Heute hat der bayrische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, dass Bayern jedem Künstler (Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse vorausgesetzt) für die nächsten drei Monate 1.000 Euro monatlich bezahlen wird. Niklas Nienaß MdEP,…
Infos & Kommentar: COVID-19 Maßnahmen der EU-Kommission
Die „Corona Response Investment Initiative“ (CRII) der EU-Kommission basiert auf 8 Milliarden Euro, die aus nicht verwendeten Mitteln (2019) der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF)* den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt…
Ausweitung des Europäischen Solidaritätsfonds richtig, aber nicht ausreichend
Am Samstag, 21. März, haben die Grünen-Europaabgeordneten Rasmus Andresen und Niklas Nienaß einen gemeinsamen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission sowie die Kommissare Ferreira und Hahn geschickt. In dem…